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Leitlinien der Oberlandesgerichte 1999 - 2020 - FD-Logo-500

Leitlinien der Oberlandesgerichte 1999 - 2020

















Die Düsseldorfer Tabelle ist die wichtigste Unterhaltstabelle; sie dient seit dem Jahre 1962 bundesweit als Richtlinie für die Berechnung des Kindesunterhalts, damit die tägliche Praxis den Kindesunterhalt in sog. Normalfällen einigermaßen einfach und gerecht bemessen kann, und um insoweit auch eine möglichst einheitliche Rechtsprechung zu ermöglichen.

Soweit auch andere Oberlandesgerichte Leitlinien als Hilfsmittel für die Bemessung des Kindesunterhalts entwickelt haben, beziehen sich diese Hilfsmittel auf die jeweiligen einzelnen Oberlandesgerichtsbezirke, wobei sie teilweise bereits landesweit bzw. sogar länderübergreifend (s. etwa die Süddeutschen Leitlinien für die Bundesländer Baden-Württemberg, Bayern und für das OLG Zweibrücken) vereinheitlicht werden konnten. Die Düsseldorfer Tabelle wurde bis Ende 2007 für die neuen Bundesländer durch die vorgeschaltete Berliner Tabelle ergänzt, die unterhalb der niedrigsten Einkommensgruppe der Düsseldorfer Tabelle zwei darunter liegende Einkommensgruppen enthielt.

Diese Tabellen/Leitlinien haben keinerlei Normqualität; sie sind reine Orientierungshilfen, beinhalten aber eine Art Selbstbindung der Gerichte für künftige Entscheidungen, soweit diese sich als »Regel«-Fall darstellen. Wer sich auf einen »Ausnahme«-Fall beruft, trägt dafür die Darlegungs-, gegebenenfalls Beweislast. Unabhängig von der Anwendung von Tabellen/Leitlinien ist jedoch jedes Ergebnis einer Unterhaltsbemessung – auch außerhalb eines absoluten Mangelfalles – stets abschließend auf Billigkeit und Angemessenheit zu überprüfen.

Die Anlagen zu den jeweiligen Düsseldorfer Tabellen (sowie bis 2007 zu den Berliner Tabellen) weisen die sich nach Abzug des jeweiligen Kindergeldanteils (hälftiges Kindergeld bei Minderjährigen, volles Kindergeld bei Volljährigen) ergebenen Zahlbeträge aus.