Die neuesten Pressemitteilungen des Bundesfinanzministeriums

Rede des Bundesministers der Finanzen Dr. Wolfgang Schäuble anlässlich der Verleihung des Karlspreis 2012 in Aachen am 17. Mai 2012
Der Karlspreis erinnert daran, dass Europa eine große Vision, eine große Idee, ein großes Streben und Sehnen nach Freiheit, nach Sicherheit, nach Stabilität, Rechtsstaatlichkeit, Wohlstand und Solidarität ist. Gestiftet 1949 im Gründungsjahr der Bundesrepublik Deutschland von Aachener Bürgern, die mit dem Ausdruck "Europa als Friedenswerk" nicht einmal fünf Jahre nach dem Ende des 2. Weltkriegs eine Vision für den geschundenen Kontinent formulierten. Sie standen erschüttert vor den Ruinen des alten Europas. Und sie waren sich einig: Europa ist, muss und kann mehr als Kleinstaaterei, Neid und Misstrauen, Hass und Kampf sein.
Rede des Bundesministers der Finanzen Dr. Wolfgang Schäuble anlässlich der Verleihung des Karlspreis 2012 in Aachen am 17. Mai 2012
Der Karlspreis erinnert daran, dass Europa eine große Vision, eine große Idee, ein großes Streben und Sehnen nach Freiheit, nach Sicherheit, nach Stabilität, Rechtsstaatlichkeit, Wohlstand und Solidarität ist...
"Ein Mann von Tiefe und Energie des Geistes" Staatssekretär Hartmut Koschyk stellt die Sonderbriefmarke "250. Geburtstag Johann Gottlieb Fichte" vor
Der Geburtstag von Johann Gottlieb Fichte jährt sich im Mai 2012 zum 250. Mal. Aus diesem Anlass gibt das Bundesministerium der Finanzen ein Sonderpostwertzeichen heraus. Der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister der Finanzen, Hartmut Koschyk, stellt die Briefmarke am 18. Mai 2012 um 10.30 Uhr im Barockschloss Rammenau Am Schloss 4 01877 Rammenau der Öffentlichkeit vor.
"Es gibt keinen bequemen Weg, die Probleme Griechenlands zu lösen"
Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble sieht in einem Deutschlandfunk - Interview keine Möglichkeit, das Hilfspaket für Griechenland neu zu verhandeln. Wenn Griechenland in der Eurozone bleiben wolle, brauche das Land eine handlungsfähige Regierung, die bereit sei, den Weg der Sparprogramme zu gehen.
200 Jahre Grimms Märchen: BMF präsentiert Gedenkmünze und Sonderbriefmarke
Der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister der Finanzen Hartmut Koschyk stellt am 15. Mai 2012 im Brüder-Grimm-Museum in Kassel eine Zehn-Euro-Gedenkmünze und eine Sonderbriefmarke zum 200-jährigen Jubiläum von Grimms Märchen vor. Die "Kinder- und Hausmärchen" der Brüder Grimm gehören zu den bekanntesten Büchern der Weltliteratur. Der erste Band der ersten Auflage der Grimm'schen Märchensammlung kam im Jahr 1812 heraus.
Der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer in der Gemeindefinanzreform
Die finanzwirtschaftliche Situation der Gemeinden war im Laufe der 60er Jahre durch einen rückläufigen Anteil am Steueraufkommen bei gleichzeitigem Anstieg der Aufgaben­belastung gekennzeichnet. Zudem hatte die Gewerbesteuer im kommunalen Steuersystem ein deutliches Übergewicht erhalten.
Und wenn sie nicht gestorben sind ... Staatssekretär Hartmut Koschyk stellt in Kassel Münze und Briefmarke "200 Jahre Grimms Märchen" vor
Ab dem 14. Juni 2012 ist die Briefmarke und Gedenkmünze erhältlich.
Die Länderhaushalte im Jahr 2012
Daten zur Finanzentwicklung der Länder
"Ich verstehe die Griechen" - Interview mit der Welt am Sonntag
Der Bundesfinanzminister über die Misere Athens, den Besuch Hollandes - und über seine Auszeichnung mit dem Karlspreis.
Gesetz zur Änderung des Gemeindefinanzreformgesetzes und von steuerlichen Vorschriften
Das Gesetz zur Änderung des Gemeindefinanzreformgesetzes und von steuerlichen Vorschriften vom 8. Mai 2012 (BGBl. I S. 1030) sieht zum einen eine Änderung der Berechnung der Verteilung des Anteils der Gemeinden am Aufkommen der Einkommensteuer vor. Zum anderen erfolgen Änderungen des Umsatzsteuergesetzes zur Aufhebung des ermäßigten Umsatzsteuersatzes für Pferde und des Einkommensteuergesetzes zur Steuerbefreiung der Vorteile des Arbeitnehmers aus der privaten Nutzung unentgeltlich oder verbilligt überlassener Software sowie zur Beschränkung des steuerfreien Bezugs von Auslandsdividenden nach einem Doppelbesteuerungsabkommen (DBA).
Anwendung neuer BFH-Entscheidungen
In einem finanzgerichtlichen Verfahren ergangene und rechtskräftig gewordene Entscheidungen binden nur die am Rechtsstreit Beteiligten und ihre Rechtsnachfolger (§ 110 Abs. 1 der Finanzgerichtsordnung). Durch eine Veröffentlichung von Urteilen bzw. Beschlüssen des Bundesfinanzhofs im Bundessteuerblatt Teil II werden aber die Finanzbehörden angewiesen, diese Entscheidungen auch in vergleichbaren Fällen anzuwenden.
"Europa geht so schnell nicht unter" - Der Bundesfinanzminister im Interview mit der Rheinischen Post
Dr. Wolfgang Schäuble warnt im Gespräch mit der Rheinischen Post Griechenland vor einer fatalen Fehleinschätzung seiner Lage: Weiter als bisher werde Europa Griechenland nicht entgegenkommen. Der angehende Chef der Euro-Gruppe mahnt Frankreich, seine Wettbewerbsfähigkeit zu stärken.
Ergebnisse der 140. Sitzung des Arbeitskreises "Steuerschätzungen" vom 8. bis 10. Mai 2012 in Frankfurt (Oder)
Die Ergebnisse der Steuerschätzung vom 10. Mai 2012 erhalten Sie hier als Pdf Dokument zum Download.
Gesetz zur Änderung des Gemeindefinanzreformgesetzes und von steuerlichen Vorschriften verkündet
Im Bundesgesetzblatt ist das "Gesetz zur Änderung des Gemeindefinanzreformgesetzes und von steuerlichen Vorschriften" vom 8. Mai 2012 verkündet worden (BGBl. I S. 1030). Das Gesetz sieht zum einen eine Änderung der Berechnung der ...
Ergebnisse der 140. Sitzung des Arbeitskreises "Steuerschätzungen" vom 8. bis 10. Mai 2012 in Frankfurt/Oder
Bund, Länder und Gemeinden können in diesem Jahr und in den Folgejahren mit moderaten Steuermehreinnahmen rechnen. Das ergab die 140. Sitzung des Arbeitskreises "Steuerschätzungen". Steuerexperten aus allen Ebenen der staatlichen Verwaltung untersuchten auf Einladung des brandenburgischen Finanzministeriums vom 8. bis 10. Mai 2012 in Frankfurt/Oder die Situation der öffentlichen Haushalte.
Arbeitskreis "Steuerschätzungen": moderate Mehreinnahmen für die öffentlichen Haushalte
Bund, Länder und Gemeinden können in diesem Jahr und in den Folgejahren mit moderaten Steuermehreinnahmen rechnen. Das ergab die 140. Sitzung des Arbeitskreises "Steuerschätzungen". Steuerexperten aus allen Ebenen der staatlichen Verwaltung untersuchten auf Einladung des brandenburgischen Finanzministeriums vom 8. bis 10. Mai 2012 in Frankfurt/Oder die Situation der öffentlichen Haushalte.
Entwurf einer Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Änderung der Einkommensteuer-Richtlinien 2008 (EStR 2008) - Einkommensteuer-Änderungsrichtlinien 2012 (EStÄR 20012)
Für eine Übergangszeit finden Sie hier den Entwurf einer Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Änderung der Einkommensteuer-Richtlinien 2008 (EStR 2008) - Einkommensteuer-Änderungsrichtlinien 2012 (EStÄR 20012).
Auch Frankreich wird die Verpflichtung, die jedes Land eingegangen ist zur Reduzierung seiner Defizite, einhalten
Der Bundesfinanzminister erläutert in einem ARD-Tagesthemen-Interview seine Ansicht, dass "eine Politik für Wachstum durch strukturelle Reformen, durch eine effizientere Nutzung der europäischen Programme kein Gegensatz zu der Politik (ist), die wir verabredet haben". Außerdem geht er davon aus, dass "auch Frankreich die Verpflichtung, die jedes Land eingegangen ist zur Reduzierung seiner Defizite, einhalten" werde. Schließlich gelten "die eingegangenen Verpflichtungen unabhängig vom Ausgang der jeweiligen Wahlen in den Mitgliedstaaten"
IWF: Abschluss der diesjährigen Artikel IV-Konsultationen
Experten des Internationalen Währungsfonds (IWF) erörterten mit deutschen Vertretern zwei Wochen lang die wirtschaftliche Lage und nahmen die hiesige Finanzpolitik sowie die Rolle Deutschlands in Europa unter die Lupe.
Sparen UND Wachstum
"Es gibt keine Wahl: entweder Sparen oder Wachstum. Es geht nur mit beidem. Die Konsolidierung der Finanzen ist die notwendige Voraussetzung für ein gesundes Wachstum..."